Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Geltungsbereich, Vertragspartner

Diese AGB gelten für alle Verträge zwischen EICHELBAUM-IT, Inhaber Björn Eichelbaum (nachfolgend „EICHELBAUM-IT“) und Kunden über IT-Dienstleistungen, Beratung, Wartung, Lieferungen und sonstige Leistungen. Entgegenstehende AGB des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, EICHELBAUM-IT stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

2. Angebote, Vertragsschluss

Angebote sind freibleibend. Ein Vertrag kommt durch schriftliche Bestätigung (auch per E-Mail) oder konkludent durch Leistungsbeginn zustande. Abbildungen und Beschreibungen sind annähernd, sofern nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet.

3. Leistungsumfang, Mitwirkungspflichten

• • EICHELBAUM-IT erbringt Leistungen nach dem Stand der Technik.
• • Der Kunde stellt rechtzeitig erforderliche Informationen, Zugänge (Admin/VPN), Testumgebungen, Lizenzen und Ansprechpartner bereit und sorgt für Datensicherungen, sofern nicht anders vereinbart.
• • Verzögerte Mitwirkung verschiebt Termine angemessen; Mehraufwände werden zusätzlich vergütet.

4. Vergütung, Zahlungsziel, Kleinunternehmerregelung

• • Es gelten die jeweils vereinbarten Stundensätze/Festpreise; Fahrtzeiten/-kosten und Auslagen sind erstattungsfähig.
• • Zahlungsziel: sofern nicht anders vereinbart, sofort oder spätestens 7 Tage nach Erhalt der Rechnung, ohne Abzug. Elektronische Rechnungen gelten mit Zugang der E-Mail als zugegangen.
• • Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Verzugszinsen (§ 288 BGB) und Mahnkosten nach Aufwand.
• • Teil-/Abschlagsrechnungen sind zulässig; Skonto wird nicht gewährt, sofern nicht ausdrücklich vereinbart.
• • EICHELBAUM-IT rechnet als Kleinunternehmer gem. § 19 UStG ab – kein Umsatzsteuerausweis.

5. Leistungszeiten, Reaktionszeiten, Fernwartung

Leistungs- und Reaktionszeiten sind – sofern nicht als SLA vereinbart – unverbindlich. Fernwartung erfolgt nach Zustimmung des Kunden und geeigneter Absicherung. Für Internet/Provider-Störungen wird nicht gehaftet.

6. Abnahme, Gewährleistung

Werke (z. B. Konfiguration/Projekt) gelten als abgenommen, wenn der Kunde abnimmt, produktiv nutzt oder nicht binnen 10 Werktagen wesentliche Mängel rügt. Bei Mängeln: Nacherfüllung; schlägt diese fehl, gesetzliche Rechte. Für Dienstleistungen gilt die gesetzliche Mängelhaftung.

7. Haftung

Unbeschränkte Haftung bei Vorsatz/grober Fahrlässigkeit sowie Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit. Bei leichter Fahrlässigkeit nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), begrenzt auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden. Der Kunde ist für regelmäßige Backups verantwortlich; bei Datenverlust wird nur der Aufwand ersetzt, der bei ordnungsgemäßer Datensicherung angefallen wäre.

8. Rechte an Arbeitsergebnissen, Software & Lizenzen

Soweit nicht anders vereinbart, erhält der Kunde ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für eigene Zwecke. Rechte an Drittsoftware richten sich nach den Hersteller-Lizenzen. Erforderliche Admin-/Zugangsdaten werden zweckentsprechend übergeben/hinterlegt.

9. Hardwareverkauf, Eigentumsvorbehalt

Gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung Eigentum von EICHELBAUM-IT. Offensichtliche Transportschäden sind bei Anlieferung zu dokumentieren und unverzüglich zu melden.

10. Vertraulichkeit & Datenschutz

Beide Parteien behandeln vertrauliche Informationen vertraulich. EICHELBAUM-IT verarbeitet personenbezogene Daten gemäß der Datenschutzerklärung. Wird EICHELBAUM-IT als Auftragsverarbeiter tätig, schließen die Parteien einen AV-Vertrag (Art. 28 DSGVO).

11. Laufzeit, Kündigung

Einzelaufträge enden mit Leistung/Abnahme. Laufende Verträge (z. B. Wartung) können mit der vereinbarten Frist, mangels Vereinbarung mit 4 Wochen zum Monatsende, ordentlich gekündigt werden. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

12. Referenzen, Abwerbeverbot

EICHELBAUM-IT darf den Kunden nach Zustimmung als Referenz benennen. Der Kunde verpflichtet sich, während der Zusammenarbeit und 12 Monate danach keine Mitarbeiter/Erfüllungsgehilfen von EICHELBAUM-IT abzuwerben oder ohne Zustimmung zu beschäftigen.